Haftungsausschluss im Impressum einer Website

Der Haftungsausschluss Internetseite wird häufig auch als Disclaimer bezeichnet. Man findet ihn so gut wie jedem Impressum einer Internetseite findet man Datenschutzklauseln und Haftungsausschlüsse. Rechtlich gesehen jedoch sind Formulierungen in diesem Bereich überflüssig oder sogar ganz ohne Wirkung. Der Haftungsausschluss Internetseite bezieht sich in der Regel auf die auf der Webseite angezeigten Informationen und Links.

Gesetzliche Regelung

Die Haftung für Inhalte, Links sowie auch für fremde Inhalte bis hin zu Links auf externen Seiten sind gesetzlich geregelt. Die Regelung hierfür findet man in den §§7 ff des Telemediengesetzes. Dieses Gesetz sagt aus, das Dienstanbieter für die eigenen Informationen, welche sie zur Nutzung bereithalten, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich sind. So lässt sich das Gesetz auch mit anders lautenden Formulierungen innerhalb des Impressums einer Webseite weder ändern noch in irgendeiner Form einschränken. Nach der Gesetzeslage in Deutschland sind somit alle, welche Inhalte im Internet zur Verfügung stellen, für diese auch in vollem Umfang verantwortlich.

Nutzen von Disclaimern

In Rechtsstreitigkeiten bewerten einige Gerichte das Vorhandensein eines Haftungsausschlusses als positiv. Dennoch kann dieser nicht auf den Gesamtzusammenhang abgestellt werden. Eine Haftung für einen schädlichen Link kann nicht bloß durch den Haftungsausschluss ausgeschlossen werden. Die Distanzierung von allen Links auf der eigenen Webseite mit dem Haftungsausschluss wirkt für die Besucher häufig so, als ist sich der Webseitenbetreiber darüber bewusst, das auf seiner Seite illegale oder schädliche Seiten verlinkt werden. Am sichersten ist es deshalb für jeden Webseitenbetreiber, nur solche Inhalte und Links auf die Seite zu setzen, wenn man deren Inhalt nicht nur kennt sondern diese auch regelmäßig überprüft.